{"id":19097,"date":"2020-01-15T10:32:16","date_gmt":"2020-01-15T10:32:16","guid":{"rendered":"https:\/\/viettudomunich.org\/?p=19097"},"modified":"2021-03-27T16:42:15","modified_gmt":"2021-03-27T16:42:15","slug":"loi-yeu-cau-ky-ten-vao-kien-nghi-petition-khong-chap-nhan-hiep-dinh-tu-do-thuong-mai-voi-viet-nam-neu-khong-co-nhan-quyen-va-luat-lao-dong","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/viet-europe.org\/?p=19097","title":{"rendered":"L\u1eddi y\u00eau c\u1ea7u k\u00fd t\u00ean v\u00e0o Ki\u1ebfn Ngh\u1ecb (Petition): Kh\u00f4ng ch\u1ea5p nh\u1eadn Hi\u1ec7p \u0110\u1ecbnh T\u1ef1 Do Th\u01b0\u01a1ng M\u1ea1i v\u1edbi Vi\u1ec7t Nam n\u1ebfu kh\u00f4ng c\u00f3 Nh\u00e2n Quy\u1ec1n v\u00e0 Lu\u1eadt Lao \u0110\u1ed9ng"},"content":{"rendered":"\n

\u0110\u01b0\u1eddng\nk\u1ebft n\u1ed1i k\u00fd t\u00ean v\u00e0o ki\u1ebfn ngh\u1ecb (change.org):<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n

EUROPA PARLAMENT: BITTE KEIN HANDEL MIT VIETNAM UM JEDEN PREIS<\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Kein\nFreihandelsabkommen mit Vietnam ohne Einhaltung der Menschenrechte und\nArbeitsnormen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\"https:\/\/assets.change.org\/photos\/1\/of\/yn\/noofYNkSTFAEnii-800x450-noPad.jpg?1577800257\"<\/figure><\/div>\n\n\n\n
\"\"<\/figure><\/div>\n\n\n\n

Hoang Phong Ngo & Vietnamese\ncommunity for political refugees in European Union<\/a><\/strong> hat diese Petition an Europa\nParlament gestartet.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

VMN<\/a> \/ EN<\/a><\/p>\n\n\n\n

Europa\nm\u00f6chte gerne mit Vietnam das EVFTA (Europ\u00e4isch Vietnamesische\nFreihandelsabkommen) abschlie\u00dfen, das Vietnam 50 Milliarden Euro  pro Jahr\nbringen sollte. Vietnam f\u00fchrt an der Spitze der Menschenrechtsverletzungen und\nakzeptiert nicht die Internationale Arbeitsstandards (ILO). Das Abkommen ohne\nMenschenrechtswahrung und Internationale Arbeitsstandards w\u00fcrde das\ndiktatorische Regime noch mehr stabilisieren, den Unterdr\u00fcckungsapparat\nunterst\u00fctzen, und die Bev\u00f6lkerung hat nichts davon. Wir appellieren an das\nEuropa Parlament mit euren Unterst\u00fctzungen:    <\/p>\n\n\n\n

a)\nDas EVFTA muss solange auf Eis gelegt werden, solange die Menschenrechte von\ndem vietnamesischen diktatorischen Regime missachtet bzw. mit F\u00fcssen getreten\nwerden, die internationalen Arbeitsstandards (ILO) nicht von dem Regime in\nVietnam vollkommen akzeptiert und umgesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n

b)\nAlle finanziellen Unterst\u00fctzungen f\u00fcr Vietnam sofort stoppen, weil das Geld bei\nden Betroffenen nicht ankommt, sondern in die eigene Tasche von\nRegimemitgliedern wandert.<\/p>\n\n\n\n

 c)\nDie EU muss eine viel klarere Haltung mit Ma\u00dfnahmen gegen andauernde\nMenschenrechtsverletzungen in Vietnam zeigen. Unsere Petition dazu beim Europa\nParlament lautet D317027, best\u00e4tigt vom EP am 02.12.2019. <\/p>\n\n\n\n

Wir\ndanken Euch herzlich , liebe Freunde und Freundinnen, f\u00fcr eure Unterst\u00fctzung im\nVoraus, w\u00fcnsche euch ein gutes neues Jahr 2020 mit viel Gl\u00fcck mit einem Zitat\nvon Albert Camus: “Jeder von uns soll gl\u00fccklich sein, allein gl\u00fccklich\nsoll man sich sch\u00e4men”.<\/p>\n\n\n\n

LiebeGr\u00fcsse\n                     \n                     \n                     \n                     \n                   <\/p>\n\n\n\n

Dipl. Kaufmann Hoang Phong Ngo & Dr. Franz Alt<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Hier\nder Text unserer Europ\u00e4ischen Petition:<\/p>\n\n\n\n

Wir,\ndie Vertreter zahlreicher politischer und religi\u00f6ser vietnamesischer Verb\u00e4nde\nim Verein mit namhaften Pers\u00f6nlichkeiten der Zivilgesellschaft in Vietnam\nm\u00f6chten ihnen im Folgenden gemeinsam einige uns \u00e4u\u00dferst dringend erscheinende\nThemen \u00fcbermitteln im Zusammenhang mit den massiven Menschenrechtsverletzungen\nin Vietnam und den Handelsabkommen zwischen dem Regime in Hanoi und der\nEurop\u00e4ischen Union sowie PKA, EVIPA, und das Freihandelsabkommen EVFTA.<\/p>\n\n\n\n

Unsere\nFeststellungen:<\/p>\n\n\n\n

Das\nPariser Abkommen vom 27.01.1973 unterzeichneten die Kommunisten aus Hanoi\ngemeinsam mit vielen anderen L\u00e4ndern. Die Tinte war noch nicht trocken, da\nhaben sie schon die Vereinbarungen missachtet und verletzt, indem sie das\ngesamte Hoheitsgebiet der Republik Vietnam, ein von der ganzen Welt anerkannten\nsouver\u00e4nen Staat, \u00fcberfielen und seit 30. April 1975 besetzt halten.<\/p>\n\n\n\n


\nInsbesondere unterzeichnete das Regime in Hanoi am 19. Juni 1990 ein\nGrenzsicherungsabkommen mit Europa (Schengen). Dennoch schickte es Dutzende von\nGener\u00e4le und hohen Offizieren der Streitkr\u00e4fte, Stasi und vietnamesischen\nGeheimagenten nach Europa, um am helllichten Tag Menschen in Berlin, der\nHauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, zu entf\u00fchren (Entf\u00fchrungsfall Trinh\nXuan Thanh, 23.7.2017). Ohne jegliche moralischen Hemmungen mieteten und\ncharterten sie Flugzeuge und flogen durch ganz Europa auf ihrer\nverbrecherischen Mission .<\/p>\n\n\n\n

In\nden letzten 74 Jahren wurden Hunderte von verschiedenen Vereinbarungen,\nAbkommen, und die Allgemeine Erkl\u00e4rung der Menschenrechte (1948) abgeschlossen\nund vom Regime in Hanoi unterzeichnet und anschlie\u00dfend wieder absichtlich verletzt.\nDas diktatorische Regime versucht st\u00e4ndig, die Welt hinter das Licht zu f\u00fchren,\ndas gutgl\u00e4ubige, desinformierte vietnamesische Volk zu t\u00e4uschen und mit\neiserner Hand zu terrorisieren.<\/p>\n\n\n\n

Vertreter\nder Europ\u00e4ischen Union reisten sogar nach Hanoi, um am 30. Juni 2019 ein\nHandelsabkommen mit der kommunistischen vietnamesischen Regierung zu\nunterzeichnen. Wir verfolgen den gesamten Prozess seit 2007, als das\nkommunistische vietnamesische Regime mit dem Europ\u00e4ischen Parlament 2008-2012\nverhandelte. Daraus entstand der PKA-Vorvertrag mit 8 Kapiteln und 65 Artikeln.\nAm 30. Juni 2019 enthielt der EVFTA-Vertrag 17 Kapitel mit 369 Artikeln und\nKlauseln.<\/p>\n\n\n\n

1-\nVom vorl\u00e4ufigen PKA-Vertrag bezieht sich der Artikel 1 auf die Allgemeine\nErkl\u00e4rung der Menschenrechte (1948) , doch das Regime in Hanoi hat sich nicht\nan den Vertrag gehalten, sondern die Artikel 19, 21 … und die Artikel 87\n(ILO), Artikel 105, welche die Abschaffung von k\u00f6rperlicher und psychischer\nFolterung politischer Gefangener oder Dissidenten sowie die angemessene\nEntsch\u00e4digung von ungerecht behandelten oder gezwungenen B\u00fcrgern f\u00fcr Verluste\ndes Verm\u00f6gens oder eines Grundst\u00fccks. Es gibt zudem viele andere wichtige\nThemen, u.a. die Gew\u00e4hrleistung des Eigentums an Urheberrechten (geistiges\nEigentums) …<\/p>\n\n\n\n

2\n\u2013 Welche Vorteile haben die PCA – EVFTA – Handelsabkommen f\u00fcr die Menschen in\nEuropa und f\u00fcr die Menschen in Vietnam?<\/p>\n\n\n\n

Das\nist die wichtigste Frage, mit der wir, die in Europa lebenden geb\u00fcrtigen\nVietna-mesen und Vietnamesinnen, die ganze vietnamesische\nFl\u00fcchtlingsgemeinschaft in Europa und die Vietnamesen in Vietnam sich\nbesch\u00e4ftigen und die uns Sorgen bereitet: In naher Zukunft werden eine Reihe\neurop\u00e4ischer wirtschaftlicher, finanzieller und technischer Investoren nach\nVietnam einreisen k\u00f6nnen, um M\u00e4rkte zu erkunden und Verhandlungen zu f\u00fchren.\nDie Gewinner werden Investoren und Firmeninhaber sein.<\/p>\n\n\n\n

Es\nscheint diesen Investoren auch nicht daran gelegen zu sei, N\u00e4heres \u00fcber ihren\nVerhandlungspartner zu erfahren, oder dass die sich zum Verb\u00fcndeten eines mit\nGewalt regierenden, diktatorischen Stasiapparats machen und zu seiner\nStabilisierung beitragen \u2013 eines Regimes das auf der Seite des B\u00f6sen steht, die\neigene B\u00fcrger ausbeutet, und den gr\u00f6ssten Teil der L\u00f6hne den B\u00fcrgern ungerecht\nvorenthalten. Kranke, Invalide oder Rentner stehen ohne Mittel und mit leeren\nH\u00e4nden da.<\/p>\n\n\n\n

3-\nWas wird geschehen, wenn Artikel 87 (PCA) – ILO von dem Regime in Hanoi nicht\nstrikt umgesetzt wird und diese \u201cNichteinhaltung\u201d von einer unabh\u00e4ngigen\nGewerkschafts- organisation und internationalen staatlichen Organen und der\nPresse festgestellt wird?<\/p>\n\n\n\n

Wenn\nVietnam wirklich ein Staat mit Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit\nw\u00e4re, w\u00fcrde die EVFTA beiden Seiten den gleichen Nutzen bringen.<\/p>\n\n\n\n

4\n\u2013 Die Situation in Vietnam zeigt, dass das Regime in Hanoi fast 400 Dissidenten\ndie sich f\u00fcr den Schutz der Menschenrechte aussprechen, \u00fcber die Wahrheit\nschreiben, festgenommen hat. Es gibt Menschen wie Tran Huynh Duy Thuc, die zu\n16 Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt wurden, sowie Nguyen Dinh Luong, der zu 20\nJahren Gef\u00e4ngnis verurteilt worden ist, oder andere Menschen, die regelm\u00e4\u00dfig\ninhaftiert und das gleich lebensl\u00e4nglich wurden, wie etwa Tran Anh Kim, Le\nThanh Tung, Nguyen Trung Linh, Le Anh Hung, Tran Thi Nga.<\/p>\n\n\n\n

Und\ndas ist l\u00e4ngst noch nicht alles. Tausende von B\u00fcrgern, werden von der\nStaatssicherheit schikaniert, bel\u00e4stigt und streng bewacht. Hunderte von\nB\u00fcrgern werden vor der Haust\u00fcr rund um die Uhr bewacht, weil sie \u00fcber die\nMisst\u00e4nde im Lande, die Verletzung der Menschenrechte durch das diktatorische\nRegime von Hanoi schrieben, oder friedlich Demonstrationen organisierten und\ndaran teilnahmen, etwa gegen Hanois Verletzung des V\u00f6lkerrechts, oder gegen\nchinesische Agression, sowieT\u00f6tungen ihrer Landsleute und Fischer auf dem Meer,\nauf den Inseln und an Land .<\/p>\n\n\n\n

Herr\nTran Huynh Duy Thuc sitzt seit 10 Jahren im Gef\u00e4ngnis. weil er die Demokratie,\nRechtsstaatlichkeit, Menschenrechten verlangte. Er wurde zu 16 Jahre Haft\nunrecht verurteilt. Nach der g\u00fcltigen Gesetz\u00e4nderung im Jahre 2015 in Vietnam,\nw\u00fcrde der Strafmass f\u00fcr eine Planung eines Regierungsturzes 1 bis 5 Jahre\nausfallen. 10 Jahre sitzt er schon im Gef\u00e4ngnis mit sehr harten Haftbedingungen\ntrotz mehrfachen Beschwerden durch seine Familienangeh\u00f6rigen. Das Regime\nstellte ihm Bedingung f\u00fcr seine Entlassung aus der Haft, dass er ins Exil gehen\nsollte. Herr Tran Huynh Duy Thuc hat das unmoralische Angebot strikt abgelehnt\nweil er daf\u00fcr k\u00e4mpft dass die Rechtsstaatlichkeit in Vietnam f\u00fcr jeden B\u00fcrger,\nHerrschern inklusive gelten sollte.<\/p>\n\n\n\n

Facebooker\nPhan C\u00f4ng Hai ist am 19.11.19 und der freie Jounalist Dr. Pham Ch\u00ed Dung am\n21.11.19 verhaftet worden.<\/p>\n\n\n\n

www.vietnamhumanrightsdefenders.net\/<\/a><\/p>\n\n\n\n

Aufgrund\nder oben berichteten Tatsachen m\u00f6chten wir diese Petition einlegen:<\/p>\n\n\n\n

1\n\u2013 Wir bitten das Europ\u00e4ische Parlament darum, die Verifizierung des EVFTAs\ndringend zu \u00fcberpr\u00fcfen und solange auszusetzen, bis das diktatorische Regime\nvon Hanoi sich verpflichtet, die in dem Schreiben vom 17.9.2018 von 32\neurop\u00e4ischen Parlamentariern festgelegten Bestimmungen zu beachten; diese\nbetreffen die Internationale Konvention \u00fcber b\u00fcrgerliche und politische Rechte;\ndie Internationale Arbeitsorganisation (ILO), einschlie\u00dflich Artikel 87 \u00fcber\ndas Recht, die ILO zu organisieren; sowie Artikel 98 \u00fcber das Recht auf\nVerhandlungen, den Schutz der Gleichstellung und die Achtung der unabh\u00e4ngigen\nGewerkschaft.<\/p>\n\n\n\n

Insbesondere\nmuss Hanoi Artikel 105 einhalten, mit Bestimmungen zur Abschaffung von\nk\u00f6rperlich sowie psychischer Folter politischer Gefangener, dies durch strenge\nund effektive \u00dcberwachungen durch die internationale Presse und der zust\u00e4ndigen\nOrgane der Vereinten Nationen. Bei Verletzungen des Abkommens m\u00fcssten\nKonventionsstrafen verh\u00e4ngt werden; die Umsetzungen der Menschenrechte und\nILO-Arbeitsnormen m\u00fcssen durch Kontrollmechanismus st\u00e4ndig durch NGOs\nbeobachtet, und bei Verletzung durch sofortige Sanktionen bestraft werden.<\/p>\n\n\n\n

2\n– Bedingungslose Freilassung aller friedlichen Stimmen wie Tran Anh Kim, Le\nThanh Tung, Nguyen Trung Ton, Truong Minh Duc, Ngo Hao, Tran Huynh Duy Thuc,\nHoang Duc Binh und Nguyen Van Tuc, Nguyen Quang Thuan, Nguyen Van Dien,\nStudenten, Jugendliche und antichinesische Demonstranten.<\/p>\n\n\n\n

3\n\u2013 Das diktatorische Regime von Hanoi sollte sich verpflichten, die Artikel 109,\n116, 117, 118 und 331 des Strafgesetzbuchs, die Artikel 74 und 173 des\nStrafprozessgesetzbuchs sowie das Gesetz \u00fcber die Cybersicherheit rechtswirksam\nzu streichen. Denn im Wesentlichen enthalten sie lediglich Instrumente, um das\nGewaltregime in Hanoi aufrechtzuerhalten, das unglaubliche Verbrechen gegen die\nMenschlichkeit begeht. Auf der Grundlage des von dem diktatorischen Regime in\nHanoi unterzeichneten PCA-ICCPR-Standardvertrags m\u00fc\u00dften diese ernsthaft\numgesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n

Schlussfolgerung:<\/p>\n\n\n\n

Wenn\nsich Artikel 87 (ILO) und einige unserer Forderungen nicht in den Zeitplan f\u00fcr\nden direkten Austausch, Diskussionen und die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Umsetzung des\nVertragsinhalts IPA, PCA, EVFTA aufgenommen werden k\u00f6nnen, w\u00e4re das Abkommen\nder Nationen der Europ\u00e4ischen Union (EU) von vornherein zum Scheitern\nverurteilt, was unvorhersehbare Folgen nach sich ziehen k\u00f6nnte. Dies bedeutete\neine erneute Niederlage gegen\u00fcber dem diktatorischen kommunistischen Regime von\nHanoi, und w\u00fcrde sich in diese unr\u00fchmliche Aufz\u00e4hlung von “Dien Bien\nPhu” (1954-Frankreich), Paris Abkommen (1973 – USA) oder Schengen (1990 –\nDeutschland – Europ\u00e4ische Union) einreihen.<\/p>\n\n\n\n

Mit\nfreundlichem Gru\u00df<\/p>\n\n\n\n


\nVertreter der<\/p>\n\n\n\n

GEMEINSCHAFT DER VIETNAMESISCHEN FL\u00dcCHTLINGEN IN EUROPA<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Neumarkt\n11<\/p>\n\n\n\n

33602\nBielefeld<\/p>\n\n\n\n

Dipl.\nKaufmann<\/p>\n\n\n\n

Hoang Phong Ngo<\/em><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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